Wer kann betroffen sein? Was ist dann zu tun?

Wir möchten Ihnen in den folgenden Abschnitten eine Übersicht geben, wer gefährdet sein kann und welche Maßnahmen zu ergreifen sind:

1. Wer kann von einer Abschiebung bedroht sein?

Oft sind Angst und Verunsicherungen unter geflüchteten Menschen und deren Begleiter groß, dennoch ist es wichtig, sich von dieser nicht dominieren zu lassen sondern die Gefahrenlage einer möglichen Abschiebung korrekt einzuschätzen.

Personen, die sich aktuell in einem Asylverfahren befinden und noch keine Entscheidung erhalten haben oder sich gerade im Klageverfahren befinden können nicht abgeschoben werden. In diesen Fällen haben die Personen noch eine Aufenthaltsgestattung. Einzige Ausnahme sind Personen deren Bescheid als "offensichtlich unbegründet" abgelehnt worden ist. Zwar kann auch hiergegen Klage eingereicht werden, allerdings hat diese im Normalfall keine aufschiebende Wirkung.

Ebenso können Personen nicht abgeschoben werden, die eine Duldung aufgrund eines noch bestehenden Grundes, (Ausbildung oder reiseunfähig durch Erkrankung) inne haben.

Familien, unbegleitete Minderjährige sowie Frauen werden zur Zeit nicht abgeschoben.

2. Was können betroffene Personen und deren Begleiter tun?

Suchen Sie eine Fachberatungsstelle in Ihrer Nähe auf oder einen spezialisierten Anwalt auf Asylrecht. Diese Personen können Sie umfassen zu Möglichkeiten wie Folgeanträgen, Duldungen und Härtefallanträgen beraten.

Wichtig ist weiterhin:

Abschiebungen müssen nicht angekündigt werden, dies bedeutet, dass die betroffene Person nicht über die Abschiebemaßnahme in Kenntnis gesetzt wird. Ihr wird der konkrete Termin der Abschiebung nicht mitgeteilt. Es muss damit gerechnet werden, dass die Person in Abschiebehaft genommen wird. Daher ist es enorm wichtig, dass potenziell Betroffene ihr Umfeld und sich selbst informieren und einen Anwalt kontaktieren.  

In der Abschiebehaft in Pforzheim (Zentrale Abschiebehaftanstalt) eine Beratungsstelle von den Wohlfahrtsverbänden installiert wurde. Alle Infos und die Kontaktdaten finden sie in dem Artikel "Neue Beratungsstelle in der Abschiebehaft"